Polen: Regierungspartei PiS bleibt stärkste Kraft - aber keine Mehrheit

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Die seit acht Jahren in Polen regierende PiS ist laut Prognosen auch bei der Parlamentswahl am Sonntag stärkste Partei geworden. Doch eine absolute Mehrheit verfehlen die Nationalkonservativen wohl - die Opposition sieht Chancen für einen Machtwechsel.

bleiben die Nationalkonservativen laut Prognosen stärkste politische Kraft - dennoch könnten drei Oppositionsparteien die neue Regierung bilden. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kam auf 36,8 Prozent der Stimmen, wie am Sonntagabend Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos ergaben.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt , sagte, der Wahlausgang in Polen zeige, „dass mit Deutschland- und Europafeindlichkeit auch bei unseren Nachbarn keine Wahlen zu gewinnen sind. Die Menschen in Polen gehören zu den großen Gewinnern der europäischen Einigung und lassen sich nicht das Gegenteil einreden.“ Die CDU/CSU wünsche sich „das rasche Gelingen der Bildung einer neuen polnischen Regierung unter Donald Tusk“.

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