Die Kommunistische Partei Chinas kommt heute in Peking zu ihrem nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongress zusammen. Die Versammlung hat vor allem den Zweck, die Macht von Staats- und Parteichef Xi Jinping weiter auszubauen.
In der Großen Halle des Volkes findet ein Vorbereitungstreffen für den 20. nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas statt.
Xi Jinping wird den Parteitag mit einer Grundsatzrede eröffnen. Nach Abschluss der einwöchigen Beratungen soll der 69-Jährige allen Erwartungen nach auf einer Plenarsitzung des neuen Zentralkomitees für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden. Während sich der Parteichef über bisher respektierte Amtszeitbegrenzungen hinwegsetzt, wird gleichwohl das Politbüro aus Altersgründen neu besetzt. Der Personalwechsel in der kommunistischen Führung ist ein Vorspiel auf den Volkskongress im nächsten März, wenn Ministerpräsident Li Keqiang abtreten und eine neue Regierung eingesetzt wird.
Die knapp 2.300 Delegierten werden auf ihrer Sitzung in der Großen Halle des Volkes auch Xi Jinpings Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern.Vor dem Hintergrund wachsenden Unmuts im Volk über die Null-Covid-Strategie und der starken Belastungen für die zweitgrößte Volkswirtschaft verteidigte der Sprecher der Tagung die strikten Maßnahmen gegen das Coronavirus.