Spezi drin, aber auch Spezi drauf? Darum ging es in einem Konflikt zwischen den Brauereien Paulaner und Riegele. Ein Münchner Gericht hat nun entschieden: Eine 1974 geschlossene Vereinbarung gilt weiter.
Im Streit um die Verwendung des Begriffs »Spezi« für ein Mischgetränk aus Limonade und Cola hat sich das LandgerichtI auf die Seite der Paulaner-Brauerei gestellt. Die Münchner dürfen ihr »Paulaner Spezi« demnach weiter unter diesem Namen vertreiben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Paulaner befindet sich in einem Konflikt mit der Augsburger Brauerei Riegele. Die Augsburger ließen sich nach eigenen Angaben schon Mitte der 1950er-Jahre das Warenzeichen »Spezi« eintragen. Paulaner und Riegele schlossen 1974 eine Vereinbarung, die sei weiter wirksam und bestehe fort, hieß es in der Urteilsbegründung. Der Streitwert liegt bei rund zehn Millionen Euro.
Solche Vereinbarungen seien ordentlich nicht kündbar, und für eine außerordentliche Kündigung habe Paulaner keinen Anlass gegeben, hieß es in der Entscheidung der auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer.
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