Parteitag der türkischen CHP: Gelingt der Opposition der Generationswechsel?

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Mit den alten Rezepten hat die türkische Opposition keine Chance gegen Präsident Erdoğan und seine AKP. Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu muss den Weg frei machen, fordern seine Kritiker.

Die älteste politische Partei der Türkei sucht ihre Zukunft. Nach der Wahlniederlage bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai entscheiden an diesem Wochenende knapp 1400 Delegierte der Republikanischen Volkspartei bei einem Parteitag in Ankara über einen Neuanfang.Der 74-jährige Parteichef Kemal Kılıçdaroğlu stellt sich als Vorsitzender zur Wiederwahl.

Die Partei ist die Vertreterin der säkularen Elite in Bürokratie, Justiz und Armee, die nach Erdoğans Machtantritt 2002 von religiös-konservativen Beamten und Offizieren verdrängt wurde. Die CHP bezeichnet sich selbst als sozialdemokratisch. Gleichzeitig unterstützte sie aber den Machtanspruch der türkischen Militärs und auch das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, das Millionen türkischer Frauen von Bildung und Beruf ausschloss.

Kritiker halten Kılıçdaroğlu vor, so sehr am Chefposten der Partei zu hängen, dass Wahlsiege für die CHP unmöglich geworden seien. „Klein, aber mein“, das sei Kılıçdaroğlus Motto, schrieb der Kolumnist Mehmet Yilmaz von der Nachrichtenplattform T24.Kılıçdaroğlus Festhalten an der Macht sei für viele CHP-Anhänger schockierend. „Damit bestätigt er augenscheinlich Erdoğans Kritik an ihm, dass er kein „echter Demokrat“ sei,“ meint Püttmann.

Die Abstimmung über das Amt des Vorsitzenden wird spannend. Die Parteirebellen um İmamoğlu und Özel profitieren davon, dass Kılıçdaroğlu wegen seiner Weigerung, mit einem Rücktritt die politische Verantwortung für die Wahlniederlagen zu übernehmen, an Ansehen verloren hat.

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