In einem Offenen Brief haben 18 Intellektuelle gegen Waffenlieferungen an die Ukraine plädiert. Hier antwortet ein Aktivist und widerspricht.
Am 22. April veröffentlichte die Berliner Zeitung auf ihren Onlineseiten einen offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz. 18 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur – darunter Daniela Dahn, Jürgen Grässlin, Mohssen Massarrat, Norman Paech und Konstantin Wecker – fordern die Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen.
Die russische Militärmaschinerie scheiterte in der ersten Kriegsphase, die Ukraine zu besetzen und eine Marionettenregierung einzusetzen. Warum? Der ukrainische Widerstand ist viel stärker als Putin erwartete. Er übertrifft auch massiv die Erwartungen der Nato- und EU-Regierungen. Zu Kriegsbeginn empfahl beispielsweise die britische Regierung dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi das Land zu verlassen und aufzugeben.
Im Aufruf steht, dass sich die Kriegsverbrechen häufen. Richtig. Doch warum verschweigen die Unterzeichnenden, wer die große Überzahl dieser Kriegsverbrechen begeht. Das ist die russische Armee. Schließlich befinden sich keine ukrainischen Truppen auf russischem Territorium. Der Aufruf zeigt sich sogar im Aufschrei gegen Kriegsverbrechen bewusst unklar und damit letztlich einseitig.
Die Unterzeichner:innen des Aufrufs empfehlen der Ukraine schlicht die Kapitulation. Die Unterzeichner:innen gehen also davon aus, dass unter den Bedingungen einer militärischen Besatzungsdiktatur und massenhafter Deportation von potentiellen Oppositionellen sich eine lebendige Zivilgesellschaft herausbilden könne, die schließlich die russischen Truppen friedlich zum Abzug bewegen könne. Diese Vorstellung mutet geradezu grotesk an.
Warum genießt die Nato-Mitgliedschaft in zahlreichen Ländern Osteuropas einen Rückhalt in der Bevölkerung? Wohl weil viele Menschen ihre leidvollen Erfahrungen mit dem russischen Militärapparat gemacht haben und weil sie über ein historisches Gedächtnis verfügen.
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