Oberste Gerichtshof der USA lehnt Antrag ab: Novartis erleidet weitere Schlappe: Der Pharmariese verliert den Kampf um sein Patent für das Multiple-Sklerose-Medikament Gilenya.
Georgios Kefalas/Keystone
Novartis hatte zuvor beantragt, den Wettbewerb zu blockieren, solange die obersten Richter prüfen, ob sie die Berufung des Unternehmens anhören sollen. Eine entsprechende frühere Anordnung hob das oberste Gericht nun auf, wie aus den entsprechenden Gerichtsdokumenten hervorgeht. Damit ist der Weg für Wettbewerber frei, Generika-Versionen des Mittels auf den Markt zu bringen.
Der Patentstreit reicht bereits mehrere Jahre zurück. Im August 2020 hatte das US-Bezirksgericht in Delaware das Novartis-Patent noch bestätigt. Gegen den Mitbewerber HEC Pharma, der eine generische Version des Kassenschlagers auf den Markt bringen wollte, wurde eine dauerhafte einstweilige Verfügung bis Dezember 2027 erlassen. Eine Beschwerde von HEC Pharma Anfang 2022 schmetterte das CAFC ab.