Nur drei Monate Zeit: Berlins Bezirke bereiten Wahlwiederholung vor – Bürgerämter verschieben Termine

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Nur drei Monate Zeit: Berlins Bezirke bereiten Wahlwiederholung vor – Bürgerämter verschieben Termine
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Die Wahlwiederholung stellt Berlins Bezirke vor allem personell vor immense Herausforderungen. Schon jetzt werden Prioritäten gesetzt: In mehreren Bezirken werden Bürgeramtsstandorte vorübergehend geschlossen und Termine verschoben.

42.000 Helfer:innen müssen in 90 Tagen gefunden werden

Hunderte Stellen seien ausgeschrieben, Personal umgeschichtet und Wahlkabinen bestellt worden, erklärte Albrecht und fügte hinzu: „Alle Bezirke haben mit der Gerichtsentscheidung zu kämpfen.“sagte Amtskollege Bohm, „noch unwahrscheinlich viel zu tun“ zu haben. Zwar fielen wegen der Wiederholung der Wahl Aufgaben wie die Kandidaten- und Listenaufstellungen weg, auch die Wahlbezirke bleiben bestehen. Dafür bleibe für die Gewinnung der stadtweit geforderten 42.

In sämtlichen Bezirken seien die Ausschreibungen für die auf zwei bis drei Monate befristeten Stellen bereits veröffentlicht und erste Bewerbungen eingegangen. Dass es sich dabei um vergleichsweise einfache Tätigkeiten wie etwa das Zurechtlegen der Stimmzettel oder das Ausliefern der Wahlkabinen handele, eröffne Möglichkeiten für Menschen, die bislang keine Berührungspunkte zu Vorbereitung und Durchführung von Wahlen hatten, sagte Bohm.

Sein Amtskollege Albrecht ergänzt: „Im allerletzten Notfall könnten Kolleg:innen aus dem Bezirksamt herangezogen werden.“ Lemm wiederum will solche „Zwangsverpflichtungen“ verhindern. In Marzahn-Hellersdorf würden 900 der rund 1800 Mitarbeiter:innen des Bezirksamts bei der Wahlvorbereitung und -durchführung unterstützen, sagte Lemm.ist nach Aussage von Daniela Ortmann, Vorsitzende des Hauptpersonalrats der Berliner Verwaltung, allerdings vom Tisch.

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