Am Sonnabend konfiszierten Einsatzkräfte auf einer Anti-AfD-Demonstration mehrere Plakate, die Björn Höcke als „Nazi“ mit vermeintlichen Hitlergruß zeigten. Ist das rechtens?
, sagte niemand geringeres, als Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ im September vergangenen Jahres. Gemeint ist derAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Besonders präsent ist sie vor allem durch die bundesweite Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“, die in ihrem Online-Shop Plakate mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ anbietet. Unter der Parole ist das Konterfei des Thüringer Politikersim Kontext von Protesten gegen die AfDEin Polizist forderte mich plötzlich auf, das Plakat abzugeben. Spontan kam mir ein deutliches Nein von den Lippen. Schon seit zwei Jahren sind solche Aufkleber und Plakate in Gebrauch.
demonstrierten AfD-Gegner und Linke am Wochenende vor dem Gebäude der AfD-nahen „Desiderius Erasmusstiftung“ auf dem Boulevard Unter den Linden. Unter den Teilnehmern waren unter anderem zahlreiche„Ein Polizist forderte mich plötzlich auf, das Plakat abzugeben“, erzählt eine der „Omas“ dem Tagesspiegel. „Spontan kam mir ein deutliches Nein von den Lippen. Schon seit zwei Jahren sind solche Aufkleber und Plakate in Gebrauch.
vorzubereiten. „Es braucht hier Klarheit, damit es nicht zu weiterer Verunsicherung von Menschen kommt, die sich für unsere Demokratie engagieren“, sagte Mirzaie dem Tagesspiegel.
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