+++ Die Europäische Kommission erwartet nach Medienberichten offenbar, dass die Pipeline Nord Stream nicht wieder in Betrieb geht.´+++ Unser Newsblog:
Hören Sie zu diesem Thema einen Kommentar aus dem Deutschlandfunk von Sabine Adler:+++ Im Osten der Ukraine haben die russischen Truppen ihre Attacken bei der Stadt Awdijiwka wieder aufgenommen.
Erdogan und seine Delegation wurden am Hauptstadtflughafen Mehrabad empfangen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Montagabend berichtete. Auch Putin traf nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna in Teheran ein. Am Dienstag sind bei dem Treffen in der Palastanlage Saadabad Gespräche mit Irans Präsident Ebrahim Raisi geplant.
Kommissionspräsidentin von der Leyen und Aserbaidschans Präsident Aliyev unterzeichneten in Baku eine Absichtserklärung, wonach über den südlichen Gaskorridor innerhalb von fünf Jahren doppelt so viel Gas im Jahr geliefert werden soll wie bisher. Ab 2027 sollen demnach jährlich mindestens 20 Milliarden Kubikmeter fließen.
Die First Lady der USA, Jill Biden, hatte im Mai überraschend die Ukraine besucht und dabei auch Selenska getroffen. +++ Der türkische Präsident Erdogan hat erneut mit der Blockade der Norderweiterung der Nato um Schweden und Finnland gedroht. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, wurden im Gebiet Donezk auf ukrainischer Seite kämpfende ausländische Söldner attackiert. Die Rede ist von einer Gruppe mit bis zu 250 Kämpfern. Weiter meldete die russische Seite die Zerstörung von zwei ukrainischen Militärhubschraubern.
auf dem Twitter-Account des Verteidigungsministeriums in London. Auch zuvor abgelehnte Bewerber würden einberufen. Die Schlagkraft der Söldnertruppe werde so vermutlich verringert, da die neuen Kämpfer nur eingeschränkt ausgebildet würden.Das nordafrikanische Land ist für Italien, das unabhängig von russischem Gas werden will, ein wichtiger Partner. Ziel der Beratungen ist, dass Algerien Russland als größten Gaslieferanten Italiens ablöst.
+++ Bundesagrarminister Özdemir geht nicht von einer schnellen Auflösung der Blockade der ukrainischen Schwarzmeerhäfen aus. +++ In der Ukraine untersucht die Umweltschutzorganisation Greenpeace das Ausmaß der radioaktiven Strahlung um die Atomruine Tschernobyl. Auch Energiekommissarin Simson werde an den Gesprächen in Baku teilnehmen, twitterte die EU-Kommission. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters geht es neben höheren Erdgasimporten auch um den Ausbau einer Pipeline.
Demnach hat Kanzleramtsminister Schmidt den Chefs der Staatskanzleien der Länder in einer Schaltkonferenz mitgeteilt, dass die Bundesregierung nach den Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 von einer erneuten Drosselung der Gaslieferungen durch Russland unter Anführung von Vorwänden ausgehe.
Wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete, verlief die Versammlung friedlich, die Polizei meldete keine Zwischenfälle. Die Demonstranten trugen blau-gelbe Fahnen und Transparente mit Slogans wie"Russland ist ein Terrorstaat" oder dem englischsprachigen Aufruf"Stop Putin, stop war". Zu sehen waren auch Plastikraketen mit den Aufschriften ukrainischer Städte, die das russische Militär beschossen hatte.
+++ Die NATO und die Ukraine bleiben nach Ansicht des Vizechefs des russischen Sicherheitsrates, Medwedew, eine dauerhafte Bedrohung für Russland. Über den Ukraine-Krieg sagte der Generalstabschef, dass Russlands Bodentruppen nach Rückschlägen in der Ukraine nun womöglich eine geringere Bedrohung darstellen könnten. Aber Russland sei"weiterhin eine Atommacht", sagte Radakin. Das Land habe überdies"Cyber-Fähigkeiten, Weltraum-Fähigkeiten und spezielle Unter-Wasser-Programme".
Die Verhandlungen über die Getreideexporte aus der Ukraine stimmten erst einmal hoffnungsvoll, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jetzt müsse die Blockade auch praktisch ein Ende haben. Noch immer warteten in den Silos von Odessa Millionen Tonnen Getreide auf ihren Export, erklärte die Grünen-Politikerin. Das Welternährungsprogramm sei auf den Weizen aus Odessa dringend angewiesen.
„Noch wird Ukrainern in der EU der 'Aufenthalt aus humanitären Gründen' gewährt. Danach drohen Kriegsdienstverweigerern die Abschiebung und damit langjährige Haftstrafen in ihrer Heimat“, sagte Friedrich dem Evangelischen Pressedienst. Der Verein"Connection", den Friedrich als Generalsekretär vertritt, berät und unterstützt seit Jahrzehnten Kriegsdienstverweigerer vieler Nationen.
Das Unternehmen mit Sitz in der Schweiz soll zwölf Millionen Euro zurückerhalten. Das teilte Stiftungschef und Ex-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Sellering, der"Welt am Sonntag" mit, nachdem seine Einrichtung vom Landgericht Schwerin dazu verurteilt worden war, entsprechende Auskünfte zu erteilen. Nach der Tilgung strebt Sellering demnach eine Auflösungsvereinbarung an, deren Ziel es sei, sämtliche Verbindungen zu Nord Stream 2 zu kappen.
Der CSU-Vorsitzende sprach sich in der „Bild am Sonntag“ unter anderem für ein Jahresticket für den öffentlichen Personennahverkehr in ganz Deutschland zum Preis von 365 Euro aus.+++ Der Präsident der Bundesnetzagentur, Müller, sieht Anzeichen dafür, dass die Gaspreise ein Plateau erreicht haben und nicht weiter steigen werden.
+++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die Absicht bekräftigt, von Russland besetzte Gebiete zurückzuerobern. +++ Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Göring-Eckardt, hat den russischen Präsidenten dazu aufgerufen, die Blockade von ukrainischem Getreide zu beenden. +++ Russland hat die Ukraine Angaben aus Kiew zufolge von der Region des Kaspischen Meeres aus mit Raketen beschossen.
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