Ein Jahr immerhin regierte in Israel eine Koalition unter Beteiligung einer arabischen Partei. Dem Experiment stünde eine zweite Chance zu, meint taz-Autorin susanneknaul
Schon wieder stehen in Israel Neuwahlen an. Zum fünften Mal innerhalb von nur dreieinhalb Jahren gerät das Land über Wahlen und Kampagnen in die politische Zeitlupe. Ministerien können nur noch kurzfristig planen. Für die ChefInnen geht es wieder weniger um Inhalte und darum, Veränderungen voranzutreiben, sondern um den eigenen Posten.
Grund für das Aus ist eine gesetzliche Regelung, die israelische SiedlerInnen im Westjordanland rechtlich israelischen StaatsbürgerInnen gleichsetzt. Es ist da A und O der Siedlungspolitik. Trotzdem stimmten Netanjahu und seine Freunde gegen die praktisch automatische Verlängerung. Sie kalkulierten. Die Rechnung ging auf.
Ein Jahr ohne den Mann an der Spitze, der sich wegen Bestechung, wegen Betrug und Untreue vor Gericht verantworten muss; ein Jahr ohne den Mann an der Spitze, der gegen Andersdenkende, gegen die arabische Minderheit, gegen Medien und die Polizei hetzte, stattdessen ein Jahr der – wenn auch nicht immer einfachen – Kooperation von PolitikerInnen unterschiedlichster Parteien.
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