Zur Leipziger Buchmesse hat der Deutschlandfunk Kultur recherchiert, wer in der Buchbranche von den Corona-»Kulturmilliarden« profitierte. Dass auch rechtsextreme Projekte darunter sind, sorgt nun für Schuldzuweisungen.
, erhielten einzelne rechtsextreme Buchprojekte, darunter ein vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Nachgang als »in Teilen extremistisch« eingestuftes Buch, vierstellige Fördersummen. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels konnte die Gelder demnach ohne inhaltliche Prüfung zuteilen.
Während der Coronapandemie wurden die Fördermittel dem Deutschlandfunk zufolge von der Bundesregierung nicht direkt an die Empfänger gesandt, sondern an zwischengeschaltete Branchenverbände, Stiftungen und Vereine. Das habe zwar die Prozesse und somit die Hilfe beschleunigt, andererseits bedeutete es für den Staat einen Kontrollverlust.
Während der Coronapandemie konnten Verlage im Rahmen des milliardenschweren Programms »Neustart Kultur« Druck- und Produktionskostenzuschüsse für Neuerscheinungen in Höhe von bis zu 10.000 Euro beantragen. Für Buchhandlungen standen zur Digitalisierung ihrer Vertriebswege Fördermittel von bis zu 7500 Euro pro Geschäft zur Verfügung.
Die Überschrift der Recherche »Corona-Fördermittel für rechtsextreme Buchprojekte« lege nahe, dass ein erheblicher Teil der Fördermittel für rechtsextreme Inhalte vergeben wurde, findet Zimmermann. Die Rechercheergebnisse sagten aber nichts über die Größenordnung aus.
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