Auch bei uns entscheiden vor allem Parlamente über politische Geschäfte. Werde zum Demokratieprofi mit dem neuen Lexikon für Polit-Nerds. Demokratie
Ausgerechnet im Musterland der direkten Demokratie gibt es fast 500 Parlamente. In vielen Gemeinden und Kantonen entscheiden gewählte Politikerinnen und Politiker über wichtige Fragen. Das Stimmvolk kommt nur im Ausnahmefall zum Zug.
Abstimmungen sind relativ selten Box aufklappen Box zuklappen Urnenabstimmungen gehören in der Schweiz zur Tradition. Allerdings sind sie relativ selten, wenn man die grosse Anzahl politischer Geschäfte insgesamt betrachtet. In der Deutschschweiz dominieren Gemeindeversammlungen. In Glarus, Uri, Schwyz, Nid- und Obwalden und Appenzell Innerrhoden gibt es kein einziges kommunales Parlament. Einige Kantonsverfassungen verbieten Parlamente indirekt – die Gemeindeversammlung ist als «oberstes Organ» der Gemeinden definiert.
Gemeindeversammlungen führten zu «Zufallsentscheiden», sagt hingegen ein Komitee. Häufig kämen nur wenige Stimmberechtigte, einzelne Interessengruppen könnten stark mobilisieren und sich durchsetzen. Können Parlamente «direkt-demokratisch» sein?Es gibt Methoden, damit einzelne Bürgerinnen und Bürger in Parlamenten mitreden können. Im Aargau können sie sogenannte «Bürgermotionen» einreichen. Diese konkreten Forderungen werden im Gemeindeparlament diskutiert und allenfalls an die Regierung überwiesen.
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