Neue Proteste im Iran – Baerbock arbeitet an weiteren Sanktionen

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Immer wieder werden die Demonstrationen im Iran mit Gewalt zerschlagen, doch die regierungskritische Bewegung reißt nicht ab. Auch am Mittwoch gab es vielerorts Proteste. Bundesaußenministerin Baerbock kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an.

Im Iran dauern die regierungskritischen Proteste an. Am Donnerstagmorgen kursierten Online-Videos, die Kundgebungen in der Hauptstadt Teheran zeigten, auch in anderen Städten gingen Menschen auf die Straße. In der Nähe von Esfahan wurde Tränengas eingesetzt, wie in einem Video zu sehen war. Teilnehmer skandierten "Tod dem Diktator" – eine Parole gegen den obersten iranischen Führer Ajatollah Ali Khamenei.

Entzündet haben sich die Proteste am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini im Polizeigewahrsam am 16. September. Sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht gemäß den Vorschriften trug. Anfangs richteten sich Proteste noch gegen den Kopftuchzwang, doch mittlerweile fordern viele Demonstranten den Sturz und Tod des obersten Führers Chamenei.

Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Demonstranten im Iran wollen die EU-Staaten nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock rasch weitere Sanktionen verhängen. "Wir arbeiten mit Hochdruck am nächsten Sanktionspaket", schrieb Baerbock am Mittwochabend im Kurzmitteilungsdienst Twitter. "Nächste Woche wollen wir es verabschieden."

"Wir lassen nicht nach. Wir stehen an der Seite der Männer und Frauen im Iran, und zwar nicht nur heute, sondern so lange es notwendig ist", betonte die Außenministerin. Der "Spiegel" hatte am Samstag berichtet, Deutschland und weitere EU-Staaten hätten vorgeschlagen, gegen weitere 31 Verantwortliche und Institutionen aus dem Sicherheitssektor des Iran vorzugehen. Dabei gehe es um das Einfrieren von Vermögen und um Einreiseverbote in die EU.

Alidoosti, die im Iran lebt, dürfte nach ihrem Post mit Konsequenzen zu rechnen haben. Bereits in den Wochen nach Ausbruch der Proteste waren Prominente nach Solidaritätsbekundungen immer wieder Repressionen durch staatliche Akteure ausgesetzt. Die 38-Jährige gilt als eine der berühmtesten Schauspielerinnen Irans.

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