Ein gutes halbes Jahr nach Demonstrationen gegen ein Containerdorf für Geflüchtete in Upahl sind die Flüchtlinge eingezogen. Wie kommen die alten und neuen Einwohner Upahls miteinander klar?
scheint am Limit, was Unterbringung und Integration von Geflüchteten angeht. Städte und Gemeinden beklagen, dass es so nicht weiter gehen kann. In Hamburg kamen vergangenen Monat mehr alsan. Innensenator Andy Grote betonte, Schulen, Kitas und Sozialsysteme seien überlastet. Integration werde immer schwieriger.
sagte kürzlich:"Dieser Zuwachs, den wir seit 2015 erleben, ist auf Dauer der Gesellschaft nicht zuzumuten." Derzeit zähle man mehr als 1.300 Geflüchtete pro Woche."Unter solchen Bedingungen können wir für die Menschen, die zu uns kommen und einen Anspruch auf Asyl haben, nicht mehr die Integrationsleistungen organisieren, auf die sie dringend angewiesen sind", sagte Behrens nach einem Besuch des Aufnahmezentrums in Bramsche.
Ihre Parteikollegin, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, fordert inzwischen beschleunigte Rückführungen abgelehnter Asylbewerber, um die Kommunen zu entlasten. Zudem soll dievorgeschlagen."Es ist bereits jetzt schon möglich, Menschen zur Arbeit heranzuziehen, aber der Aufwand für Kommunen ist sehr groß.
Der niedersächsische Flüchtlingsrat kritisierte den Vorstoß. Sprecher Sigmar Walbrecht nannte das Vorhaben"schäbig". Es werde das rassistische Bild von faulen Asylsuchenden bedient, die nur wegen der Sozialleistungen kämen. Für Ministerpräsident Weil ist es entscheidend, bereits an der europäischen Außengrenze zu differenzieren, wer eine Chance auf ein Bleiberecht hat - und wer nicht.
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