Scholz hatte im Februar 2022 von einer „Zeitenwende“ gesprochen und ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr angekündigt. Die Bilanz nach einem Jahr fällt laut einigen Politikern aber nüchtern aus. Was diese kri...
wies die Vorwürfe in der „Augsburger Allgemeinen“ zurück. Die Kanzler-Rede „enthielt ein klares Signal an unsere wichtigsten Verbündeten: Deutschland wird verteidigungspolitisch reifen“, sagte sie. In schnelllebigen Zeiten werde dann verlangt, dass sich dieser Prozess „in Echtzeit“ abspiele. „Gerade in der Verteidigungspolitik muss aber ein Teil abseits der Öffentlichkeit geschehen, auch wenn ich verstehen kann, dass der ein oder andere ein Problem damit hat“, sagte Esken.
Aus dem Sondervermögen wurden im Haushaltsjahr 2022 keine Mittel verwendet, allerdings sind laut Verteidigungsministerium inzwischen rund 30 Milliarden Euro verplant. Die Rüstungsindustrie beschwerte sich mehrfach über die schleppende Auftragsvergabe.
Er bekräftigte zudem seine Forderung nach einer Aufstockung des Verteidigungshaushaltes: „Klar ist nur, das muss man in aller Deutlichkeit noch mal unterstreichen, die 100 Milliarden Sondervermögen sind das eine, die werden noch drei Jahre brauchen, bis sie ausgegeben sind“, sagte er. „Und danach wird es aber feststehen, dass wir mehr brauchen. Übrigens auch schon für den laufenden Betrieb.
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