Wegen umstrittener Plakate und Parolen an einer Palästina-Demonstration in Basel untersuchte die Staatsanwaltschaft, ob ein Straftatbestand erfüllt wurde. Regierungsrätin Stephanie Eymann erklärte im Grossen Rat, warum das Verfahren eingestellt wurde.
Wegen umstrittener Plakate und Parolen an einer Palästina-Demonstration in Basel untersuchte die Staatsanwaltschaft, ob ein Straftatbestand erfüllt wurde. Regierungsrätin Stephanie Eymann erklärte im Grossen Rat, warum das Verfahren eingestellt wurde.Mitte Oktober 2023 gingen mehrere Tausend Menschen in Basel an einer Pro-Palästina-Kundgebung auf die Strasse. Dazu aufgerufen hatten mehrere palästinensische Organisationen.
Eymann sagte: «Die Staatsanwaltschaft ist in diesem konkreten Fall zum Schluss gekommen, dass die beiden Parolen inhaltlich die Straftatbestände nicht erfüllen und demnach nicht strafbar sind.» Das Verfahren sei deshalb mit einer zwischenzeitlich rechtskräftigen Nichtanhandnahmeverfügung abgeschlossen worden.
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