Nach seiner Inauguration will Donald Trump eine Rekordzahl Executive Orders aussprechen.
Unmittelbar nach seiner Vereidigung als 47. US-Präsident am Montag will Donald Trump eine «Rekordzahl» von Dekreten unterzeichnen, um sofort mit der Umsetzung seiner politischen Pläne zu beginnen. Dem Sender NBC sagte der Republikaner, es könnten um die hundert Executive Orders sein.
Der Präsident selbst oder dessen Nachfolger kann die Dekrete jederzeit aufheben. Gerichte können ein Dekret aufheben, wenn dessen Inhalt als verfassungswidrig angesehen wird. Der Kongress hat die Möglichkeit, das präsidiale Dekret durch ein neues Gesetz zu ersetzen oder Gelder zu dessen Ausführung zu stoppen. Dagegen wiederum kann ein Präsident sein Veto einlegen, das nur durch eine Zweidrittelmehrheit im Kongress überstimmt werden kann.
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