Nach dem Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Putin hat der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats Medwedew dem Internationalem Strafgerichtshof mit einer Hyperschallrakete gedroht.
Der Vorsitz der Versammlung der IStGH-Vertragsstaaten erklärte am Mittwoch, das Gremium bedauere „Versuche, die internationalen Bemühungen um eine strafrechtliche Haftung für Handlungen, die nach allgemeinem Völkerrecht verboten sind, zu behindern“. Es bekräftigte zudem seinen Unterstützung für den IStGH.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die russische Justiz hatte als Reaktion auf den Haftbefehl gegen Putin am Montag Ermittlungen gegen IStGH-Chefankläger Karim Khan eröffnet. Niederländischen Medienberichten zufolge soll der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew zudem darüber gesprochen haben, das Gericht im niederländischen Den Haag als Vergeltung mit einer Hyperschallrakete anzugreifen.
Der Vorsitz der IStGH-Vertragsstaaten-Versammlung erklärte, es habe „Drohungen“ sowohl gegen das Gericht als auch die „Androhung von Maßnahmen gegen Ermittler und Richter“ gegeben. Die Versammlung, in der alle 123 Vertragsstaaten des IStGH vertreten sind, bekräftigte ihre „unerschütterliche Unterstützung“ für den Strafgerichtshof.
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