Von Freitag, 20. Oktober bis zum Sonntagabend, 22. Oktober verbot die Kantonspolizei Basel-Stadt sämtliche Demonstrationen und Mahnwachen. Nachträglich rekurrieren nun Organisationen und Parteien.
Dies mittels Allgemeinverfügung. Begründet wurde dies mit der sich zuspitzenden Sicherheitslage im internationalen Kontext der Eskalation im Nahen Osten. Insgesamt betroffen vom Verbot waren fünf bewilligte Veranstaltungen, die an diesem Wochenende stattgefunden hätten.
Die Rekurrierenden sind der Auffassung, «dass das allgemeine Kundgebungsverbot die verfassungsmässige Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit verletzt. Dies, weil keine Einzelfallprüfung der fraglichen Kundgebungen stattgefunden habe. Ausserdem hätte das allgemeine Verbot durch den Gesamtregierungsrat hätte erlassen werden sollen.
Der Rekurs beabsichtige die Klärung der Rechtslage und der Kompetenzen der Kantonspolizei im Hinblick auf künftige Kundgebungsverbote, heisst es in der Mitteilung.Am Dienstag vollzieht der FC Basel den Wechsel von Heiko Vogel zu Fabio Celestini. Es ist der sechste Trainerwechsel in 20 Monaten, er erscheint nach dem sportlichen Absturz der Basler unausweichlich, aber der neue Feuerwehrmann übernimmt den FCB in verzweifelter Lage.Copyright © bz Basel. Alle Rechte vorbehalten.
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