Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Tech-Milliardär Elon Musk ist angeblich zu einem radikalen Schritt bereit.
Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website „Business Insider“ in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.
Das wäre für die große Masse der Nutzer nicht so schwer zu bewerkstelligen: Die App könnte aus den Download-Plattformen in der Region entfernt werden, der Zugang zum Dienst könnte anhand von GPS-Daten oder IP-Adressen blockiert werden. Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen.
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