Die USA drohen mit einem Verbot, ein EU-Kommissar vergleicht die App mit dem Suchtpotenzial von Zigaretten. Wird es eng für die populäre Plattform?
Mögliches Tiktok -Verbot in den USA : Was passiert nun mit Tiktok ? Die USA drohen mit einem Verbot, ein EU-Kommissar vergleicht die App mit dem Suchtpotenzial von Zigaretten. Wird es eng für die populäre Plattform?
Allerdings wird das Verbot selbst dann, wenn Bytedance nicht verkaufswillig ist, nicht unmittelbar nach Ablauf der 9-Monats-Frist wirksam. Denn der Fall wird absehbar vor Gericht landen – und ein Verfahren kann sich über Jahre ziehen. Auch die 9-Monats-Frist scheint bereits so gewählt zu sein, dass sich die Debatte um die Zukunft der Plattform nicht im aktuellen US-Wahlkampf zuspitzt. Gewählt wird im November, die Frist läuft erst im kommenden Jahr aus.
Das zweite Argument: Tiktok sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit. „Jahrelang haben wir der Kommunistischen Partei Chinas erlaubt, eine der beliebtesten Apps Amerikas zu kontrollieren, das war gefährlich kurzsichtig“, sagte der Senator Marco Rubio, der führende Republikaner im Geheimdienstausschuss. Experte Kettemann ist jedoch skeptisch, ob das Argument der Gefahr für die nationale Sicherheit vor Gericht standhält.
Was würde passieren, falls es doch zu einem Verbot kommt? Die App würde nur aus den US-App-Stores verschwinden, nicht von den Telefonen der Nutzer:innen. Da die App-Stores aber keine Updates mehr ausliefern dürften, würde die App nach und nach immer unsicherer und unbrauchbarer werden.
Wäre ein Zwangsverkauf auch in der EU denkbar? Das einem Zwangsverkauf ähnlichste Instrument sieht in der EU der Digital Markets Act vor, das Gesetz über digitale Märkte. Das erlaubt als allerletzte Maßnahme eine Zerschlagung. Allerdings muss das beanstandete Unternehmen dafür erst einmal eine marktbeherrschende Stellung innehaben, und mildere Mittel dürften nicht zum Ziel führen, diese aufzulösen.
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