Missing Link: Von Corona-Patenten, mRNA-Open-Sourcing und öffentlichen Gütern missinglink Covid19Impfstoff
die Produktion und Verteilung von Impfstoffen, Covid-Medikamenten und diagnostischen Produkten weltweit ankurbeln.
Die EU gehörte zusammen mit der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und den USA zu den Gegnern, auch wenn die Biden Administration sich vor gut einem Jahr zu Verhandlungen bereit erklärte. Viererverhandlungen zwischen Südafrika, Indien, den USA und der EU brachtenWas verabschiedet wurde, hat allerdings wenig mit der ursprünglich vorgesehenen Patentausnahme zu tun, sagt Ellen ‘t Hoen, Anwältin und Expertin für öffentliche Gesundheit.
"Das ist allenfalls eine mikroskopische Ausnahme. Im Prinzip ist das fast ein Rückschritt, gemessen an den Flexilibitäten, die den Staaten im TRIPS Agreement zugestanden werden", so ‘t Hoen. Denn der von den Ländern mit großen mRNA-Patentinhabern entworfenen Text beschränkt Pandemie-bedingte Ausnahmen zumindest vorerst allein auf den Patentschutz. Der könnte für die rasche Herstellung von Generika-Medikamenten zwar wirksam sein, so ‘t Hoen, nur die sind ebenso wie Diagnostika ausgeschlossen.
Für die komplexeren Vakzine dagegen bedarf es neben dem Ruhen von Patenten auch eines Transfers von Know-how zu Herstellungsprozessen – und der ist in dem von EU und USA befürworteten Text gerade nicht drin. Die Frage, ob auch Medikamente und Therapeutika befristet patentfrei werden, soll in einem halben Jahr neu erwogen werden. "Ein
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