Nach Messerattacke kocht Asyldebatte in Deutschland hoch
Zahlen aus Deutschland zeigen, dass die Kriminalität, auch Messergewalt, in den letzten Monaten gestiegen ist, und in vielen Fällen waren die Tatverdächtigen ausländische Mitbürger. Der Fall von Solingen wird von vielen als eine Eskalation dieser Entwicklung gesehen. Schon im Mai hatte ein afghanischer Asylbewerber in Mannheim einen Polizisten erstochen.
Der Parteivorsitzende der CDU, Friedrich Merz, sitzt an der Spitze dieser Bewegung, die eine klare Wende in der Asyl- und Migrationspolitik in Deutschland fordert. Konkret verlangt ist ein Aufnahmestopp für Asylbewerber aus Syrien und Afghanistan. Doch die Union geht noch viel weiter, erklärt Claudia Kade, Politikchefin bei «Die Welt»: «Friedrich Merz bietet der Ampel, also vor allem dem Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD, eine Zusammenarbeit in dieser grossen Frage an.»
Die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könnten durch die Ereignisse in Solingen beeinflusst werden. In den Umfragen liegt die Rechtsaussenpartei AfD, die eine radikale Wende in der Asyl- und Migrationspolitik fordert, bereits vorne. Eine Voraussage sei jedoch schwierig, sagt SRF-Deutschlandkorrespondentin Simone Fatzer.
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