»Rassistische und rechtsextreme Ziele«: Das Menschenrechtsinstitut DIMR sieht in einer Analyse Prämissen für ein Verbot der AfD. Die anderen Parteien sollen sich von ihr abgrenzen.
Ist die AfD so rechtsextrem, dass sie verboten werden könnte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte findet: ja.heißt es, die Partei gehe »zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele« aktiv und planvoll vor.
Auch bemühe sich die Partei darum, die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Garantien zu beseitigen. Dort heißt es: »Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Gefahrenanalyse: Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfülltDas Deutsche Institut für Menschenrechte soll Verstößen gegen das Menschenrecht vorbeugen. Es empfiehlt allen Parteien dringend, sich von der AfD abzugrenzen. Das sind die Gründe.
Read more »
Menschenrechtsinstitut: Kriterien für AfD-Verbot erfülltDas Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der AfD für möglich - die Partei verfolge 'rassistische und rechtsextreme Ziele'.
Read more »
Institut sammelt Bedingungen für AfD-VerbotDas bürgerliche Lager von Ampel und Union steht dem Umfragen-Höhenflug der AfD ratlos gegenüber. Eine Studie des Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die Bedingungen für ein Parteiverbot erfüllt sind.
Read more »
„Radikalisierung immer hemmungsloser“: Gutachten hält AfD-Verbot für möglich„Radikalisierung immer hemmungsloser“: Ein Gutachten des Instituts für Menschenrechte hält ein AfD-Verbot für möglich. Die Partei sei „national-völkisch“ und bedrohe die Demokratie.
Read more »
Till Lindemann und Rammstein-Konzerte in München: Grüne fordern Row-Zero-VerbotGrüne Fordern: Nach den Vorwürfen soll es die Row Zero bei den Münchner Rammstein-Konzerten nicht geben.
Read more »
Schwere Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Lindemann – Paus fordert vor München-Konzert VerbotNun hat sich sogar die Bundesfamilienministerin zu den Anschuldigungen gegen Till Lindemann geäußert. Lisa Paus fordert auf Konzerten schnelle Maßnahmen zum Schutz von Frauen.
Read more »