Meinung: Ist China wieder da?: Wenn Staatschef Xi Jinping China wirtschaftspolitisch glaubhaft auf den richtigen Kurs bringen will, muss er sich an der anpassungsfähigen Regierungsführung unter Deng Xiaoping orientieren.
Als Präsident Joe Biden 2021 sein Amt antrat, lautete seine erste Botschaft an die übrige Welt: «Amerika ist wieder da.» Nach dem Antritt seiner dritten Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas im Oktober scheint Präsident Xi Jinping nun eine ähnliche Botschaft zu verkünden.
«Dengs hybrides System – Vorgabe der Richtung von oben, kombiniert mit Autonomie unten – wurde sowohl von den ‹Chinafalken› im Westen als auch von Xis eigener Führungsriege übersehen.» Natürlich zeigte dieser Top-down-Ansatz während der Anfangsphase der Covid-Pandemie beeindruckende Ergebnisse. Durch Massentests, strenge Eindämmung und andere Massnahmen, die sich nur unter einer starken, autoritären Regierung aufrechterhalten liessen, verhinderte China von 2020 bis 2022 Infektionen und Todesfälle fast völlig.
Darüber hinaus muss die Regierung der Gesellschaft und den Medien mehr Freiräume zugestehen. Es ist kurzsichtig und letztlich kontraproduktiv, zu glauben, dass die Unterdrückung der freien Rede den Machterhalt der KPCh fördert.
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