Meinung: Die USA sollten die Schuldenobergrenze abschaffen: Regelmässig kommt es in Washington zum Chaos und zu Notmassnahmen wegen der Schuldenobergrenze für die Bundesregierung. Das ist teuer – und unnötig.
Am 19. Januar hat die Staatsverschuldung der USA einen Stand von 31,4 Bio. $ erreicht und stösst damit an die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze. Das Finanzministerium greift nun zu «ausserordentlichen Massnahmen», um dem Kongress mehr Zeit zu verschaffen, die Schuldengrenze anzuheben oder auszusetzen, bevor Zins- oder Tilgungszahlungen fällig werden. Gelingt dies nicht, kommt es zur Staatspleite.
1933 setzte der Kongress auf Antrag von Präsident Franklin D. Roosevelt die Verpflichtung der Regierung ausser Kraft, Zahlungen für Liberty Bonds, die in den USA während des Ersten Weltkrieges emittiert wurden, in Gold zu einem festen Preis zu leisten. Im April und Mai 1979 führte eine technische Panne dazu, dass das Finanzministerium die Frist für die Rückzahlung fälliger Schatzanweisungen in Höhe von 122 Mio.
Addiert man das aktuelle Defizit zum anfänglichen Schuldenstand der laufenden Periode, so erhält man den anfänglichen Schuldenstand der nächsten Periode. Diese Übung kann für künftige Perioden wiederholt werden, um die gesamte Abfolge der künftigen öffentlichen Schulden zu bestimmen. Ein Szenario, in dem es bewusst zum Zahlungsausfall kommt, wäre eine äusserst ernste Angelegenheit. Angesichts der Rolle des Dollars als globale Reservewährung und der Bedeutung von US-Staatsanleihen im globalen Währungs- und Finanzsystem würde es wahrscheinlich zu einer Finanzkrise und einer schweren Rezession in den USA und weltweit kommen.Was ist zu tun? Der 14.