Meinung: Die Rückkehr der EU-Erweiterung: Seit zehn Jahren hat die Union keine neuen Mitglieder mehr aufgenommen. 2024 könnten Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldova beginnen – einfach werden sie nicht.
Es mag sich seltsam anhören, aber ausgerechnet die erfolgreichste EU-Politik aller Zeiten war in Brüssel in den vergangenen zehn Jahren zutiefst unbeliebt. Jetzt allerdings hat sich die Sichtweise der politischen und regierenden Institutionen der Gemeinschaft geändert: Die EU-Erweiterung ist zurück auf der Tagesordnung, und sie wird dort bleiben.
Das letzte neu aufgenommene Mitglied war 2013 Kroatien. Der ganze Rest des Westbalkan steht noch aussen vor – trotz der offiziellen Einladung, den diese Länder vor zwei Jahrzehnten erhalten haben .Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Lage nun geändert. Nur wenige Tage nach der Invasion hat die Ukraine ihre EU-Mitgliedschaft beantragt, und die EU hat den Kandidatenstatus des Landes in Rekordzeit anerkannt. Was vorher undenkbar war, ist nun strategisch notwendig geworden.
«Bei diesem Prozess muss sorgfältig darauf geachtet werden, die europäischen Prinzipien und Standards aufrechtzuerhalten.» Doch gibt es jede Menge Hindernisse: Die Ukraine muss ihre Reformgeschwindigkeit beibehalten, und die EU muss die verschiedenen institutionellen und thematischen Herausforderungen bewältigen, die mit der Erweiterung einhergehen. Mit guter Vorbereitung sollte das aber machbar sein. Auch Spaniens Beitritt 1986 und Polens Mitgliedschaft 2004 erforderten lange Übergangsperioden, aber die sorgfältige Berücksichtigung heikler Themen beider Länder waren letztlich erfolgreich.
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