Meinung: Das Kartenhaus von Chinas Kommunisten: Mit der bevorstehenden Wiederwahl von Xi Jinping zu ihrem Vorsitzenden schafft die Kommunistische Partei Chinas die von Deng Xiaoping errichteten Institutionen und Mechanismen ab – zu ihrem Nachteil.
Am 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas ab dem 16. Oktober wird Xi Jinping mit ziemlicher Sicherheit für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei und Präsident Chinas bestätigt werden. Damit wird er Chinas dienstältester oberster Führer seit Mao Zedong, und die Regeln und Normen, die das Regime der KPCh leiten sollen, werden über den Haufen geworfen.
«In einer Diktatur sind Regeln und Normen weitaus brüchiger, da es keine glaubwürdigen verfassungsrechtlichen oder politischen Durchsetzungsmechanismen gibt.» Ebenso erliess Deng keine formellen Vorschriften darüber, wer den Vorsitz in der Zentralen Militärkommission übernehmen konnte. Dies ermöglichte es ihm, diesen Vorsitz auch nach seinem Rücktritt von anderen Ämtern weiter auszuüben. Diesem Präzedenzfall folgend, tat Jiang Zemin 2002 das Gleiche.
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