Fast jede zehnte Stimme ging bei der Abgeordnetenhauswahl an Kleinparteien. Mit einer Wahlrechtsänderung sollen auch deren Wähler bei der Zusammensetzung des Parlaments mitentscheiden können.
Mehrere Kleinparteien fordern eine Reform des Wahlrechts in Berlin. Demnach sollte es neben der regulären Zweitstimme künftig eine sogenannte Ersatzstimme geben, heißt es in einer Erklärung von Volt, der Ökologisch-Demokratische Partei und den Piraten.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Wähler könnten dann zusätzlich zu ihrer Hauptstimme eine weitere Partei auf dem Stimmzettel angeben. Falls der Erstwunsch an der Prozenthürde scheitert, ginge die Stimme automatisch an die genannte Ersatzpartei.
„Wähler*innen, die ihre Stimme nicht verschenken wollen, fühlen sich unter Druck gesetzt, eine der großen Parteien zu wählen, obwohl sie ganz klar eine kleine Partei bevorzugen“, sagte die Bundesvorsitzende der Piratenpartei Anne Herpertz. Mit dieser Schere im Kopf gebe es keine echte Freiheit der Wahl.
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