Macron, Scholz und Meloni drängen Serben und Kosovaren zu Kompromiss

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Deutschland, Frankreich und Italien haben die Westbalkanstaaten Serbien und Kosovo aufgefordert, ernsthafte bilaterale Gespräche zu beginnen.

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei ihrem ersten Treffen im Dezember 2021.Deutschland, Frankreich und Italien wollen, dass Serbien und Kosovo einen Kompromiss finden. Es sei gut, dass sich beide Seiten zu einem von der EU vorgeschlagenen Grundlagenvertrag bekannt hätten, schreiben Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einem gemeinsamen Brief.

Noch am Montag sollen in Brüssel Gespräche der beiden unter Leitung der EU stattfinden. Der für die Region zuständige US-Diplomat Derek Chollet pochte auf Twitter auf Fortschritte und betonte, dass die USA die EU-Vermittlung vollständig unterstützten. Der anhaltende Streit zwischen der früheren jugoslawischen Teilrepublik Serbien und dessen ehemaliger Provinz Kosovo ist ein Hindernis auf dem Weg beider Staaten in die Europäische Union. Serbien will die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen. Immer wieder gibt es Spannungen mit der serbischen Minderheit im Norden Kosovos.

Die Idee eines Grundlagenvertrages wie früher zwischen der Bundesrepublik und der DDR sieht vor, dass Fragen wie die gegenseitige Anerkennung erst einmal ausgeblendet werden und beide Regierungen dennoch miteinander reden können. Auch die Eröffnung wechselseitiger diplomatischer Vertretungen in den Hauptstädten ist vorgesehen. Die EU und die USA haben Serbien und dem Kosovo eine Frist bis zum März eingeräumt, um den Grundlagenvertrag zu beschliessen.

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