Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen GemeinschaftDie wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und dem Iran dürften nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten künftig noch enger werden. Moskau versuche damit, die Auswirkungen der internationalen Sanktionen abzuschwächen, hiess es im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London zum Krieg in der Ukraine am Montag.
Die Ukraine hofft, dass der Westen in seiner Hilfe für das von Russland angegriffene Land nicht nachlässt. Zuletzt gab es etwa in den USA, aber auch in anderen Ländern Diskussionen um die Hilfe. Zudem gilt aktuell ein grosser Teil der internationalen Solidarität nun Israel.Auch Selenski zeigte sich bei einem Gespräch mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu solidarisch und betonte das Recht auf Selbstverteidigung des Landes.
Russische Kommentatoren gingen davon aus, dass der Krieg der Hamas gegen Israel die Aufmerksamkeit von der Ukraine ablenken werde, weil der Westen nun das «ewige Feuer» im Nahen Osten löschen wolle. Russische Politiker äusserten indes die Hoffnung, dass etwa die wegen Moskaus Krieg gegen die Ukraine nach Israel geflohenen IT-Spezialisten und andere Experten vor der neuen Gewalt dort fliehen und in ihre Heimat zurückkehren könnten.
Russische Streitkräfte blieben wahrscheinlich in einer defensiven Haltung, um sich gegen mögliche künftige Angriffe der Ukraine zu schützen, schrieb das Ministerium in London. «Es ist unwahrscheinlich, dass es dort auf der Achse einen signifikanten Rückzug russischer Streitkräfte in den kommenden sechs Wochen geben wird.»
Für Putin sei es der 20. Geburtstag als Präsident, schrieb die staatliche Agentur Tass - dabei sind vier Jahre nicht eingerechnet, in denen er den Posten an Dmitri Medwedew abtrat und trotzdem als Ministerpräsident die Geschicke Russlands lenkte. Offiziell hiess es, Putin begehe seine Geburtstage eher im privaten Kreis von Familie und Bekannten.
Die Militärangaben sind oft nicht unabhängig überprüfbar. Allerdings erwähnte auch das Institut für Kriegsstudien ISW in den USA dieses ukrainische Vordringen in seinem neuen Bericht. Zugleich schrieb das ISW, es sei der russischen Armee gelungen, an diesem Frontabschnitt trotz des ukrainischen Drucks Truppenteile auszutauschen.
Russland hatte Mitte September zwei Diplomaten der US-Botschaft in Moskau ausgewiesen. Ihnen wurde die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen. Moskau warf ihnen vor, einen Russen angeworben zu haben, um an geheime Informationen zu gelangen. Mit einer Erklärung zur «persona non grata» kann ein Staat die Tätigkeit einer Diplomatin oder eines Diplomaten auf seinem Staatsgebiet beenden.
In Brüssel werden vor allem Orbans Drohungen bezüglich der Ukraine-Hilfen ernst genommen, da Ungarn mit einem Veto deren Finanzierung über die EU verhindern könnte. Als wahrscheinlich gilt aber, dass Orban den Hilfen doch zustimmen würde - insbesondere dann, wenn im Gegenzug EU-Gelder für Ungarn freigegeben würden, die derzeit wegen rechtsstaatlichen Defiziten in dem Land eingefroren sind.
«Das war ein absichtlicher Raketenangriff auf ein Dorf im Charkiwer Gebiet, der auf ein Lebensmittelgeschäft und ein Café abzielte», sagte Selenski. «Das russische Militärpersonal kann nicht im Unklaren darüber gewesen sein, wo es zuschlug. Das war keine blinde Attacke.»Nach ukrainischen Behördenangaben waren durch den russischen Raketenbeschuss in Hrosa unweit der Stadt Kupjansk 51 Menschen getötet worden, darunter ein sechs Jahre altes Kind.
Bundesagrarminister Cem Özdemir sagte der Ukraine bei einem Besuch ausserdem erneut deutsche Solidarität und Unterstützung zu. Man lasse es nicht zu, dass der russische Präsident Wladimir Putin Hunger als Waffe einsetze, sagte der Grünen-Politiker anlässlich eines Treffens mit seinem Amtskollegen Mykola Solskyi in der Ukraine.
A grocery store in the village of Hroza, near Kupyansk in northeast Ukraine, was hit by shelling today; at least 48 people were killed, according toNach Angaben von Militärgouverneur Oleh Synehubow hielten sich zum Zeitpunkt des Angriffs viele Zivilisten vor Ort auf. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski schrieb auf Telegram von einem «demonstrativ grausamen russischen Verbrechen». Seinen Angaben zufolge schlug in Hrosa eine Rakete ein.
Ziel sei es augenscheinlich, die Schiffe zu schützen. Das ISW verwies zugleich auf eine Stellungnahme der russischen Denkfabrik Center for Analysis of Strategies and Technologies, die die Schiffsverlegung als «Routine» bezeichnete. Ziel der Attacken ist es, die Einsatzfähigkeit der Flotte zu schmälern. Diese spielt eine wichtige Rolle in Russlands Angriffskrieg. So schiessen die russischen Marineschiffe regelmässig mit Raketen auch auf zivile Ziele in der Ukraine. Das Land wehrt sich seit dem 24. Februar 2022 gegen den von Russland begonnenen Angriffskrieg und wird dabei von westlichen Staaten, allen voran den USA, unterstützt.
Vor mehr als 19 Monaten hatte Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet. Dabei hatte er auch versprochen, dass nur Freiwillige und Zeitsoldaten in den Krieg müssen. Nach mehreren Niederlagen an der Front verkündete er dann im September 2022 eine Teilmobilmachung, bei der offiziellen Angaben nach rund 300'000 Männer für den Kriegsdienst eingezogen wurden.
Nach Angaben des Gouverneurs wurde zudem die nahe der Grenze gelegene Stadt Rylsk mit Streumunition beschossen. «Eine Frau hat dabei mittelschwere Splitterverletzungen erlitten, sie wurde ins Kreiskrankenhaus eingeliefert und dort medizinisch versorgt», schrieb Starowoit. Mehrere Häuser, Garagen und Fahrzeuge seien durch die Streumunition beschädigt worden.
Russland führt seit über 19 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Schoigu steht dabei seit Monaten in der Kritik - auch bei den Kriegsbefürwortern in Moskau. Neben der mangelnden Ausbildung der Soldaten ist dabei häufig auch deren schlechte Ausrüstung und Bewaffnung ein häufig geäusserter Kritikpunkt vieler Militärblogger in Russland.
Ob der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski zu dem Gipfel reist, war bis Mittwochabend unklar. An dem EPG-Gipfel Anfang Juni in Moldau hatte er persönlich teilgenommen. Zuletzt war er unter anderem auch bei der UN-Generalversammlung in New York gewesen. Die einzigen grösseren europäischen Staaten, die nicht Teil der EPG sind, sind Russland und dessen Partnerland Belarus.
Öffentlich hat der Kanzler zuletzt immer wieder erklärt, dass sich Deutschland aktuell auf die Lieferung von Luftabwehrsystemen konzentrieren wolle. Seine skeptische Haltung zu den Marschflugkörpern ist bekannt. Dahinter steckt, dass mit den Waffen auch bis weit auf russisches Territorium geschossen werden kann.
Auch dem Land selbst gegenüber, sei ein solches Vorgehen nicht fair, gab Juncker zu bedenken. «Man darf den Menschen in der Ukraine, die bis zum Hals im Leid stecken, keine falschen Versprechungen machen.» Dennoch müsse eine «europäische Perspektive» für Moldau und die Ukraine, «die sich so tugendhaft wehrt und europäische Werte verteidigt», aufrechterhalten bleiben.
Allerdings sind nach Darstellung der Führung in Kiew noch viel mehr solcher Anlagen nötig. Zusammen mit den vom Westen angekündigten Lieferungen von F16-Kampfjets will die Ukraine nicht zuletzt die Kontrolle über ihren Luftraum wiedererlangen.Der Fussball-Weltverband FIFA hat die Sperre gegen russische Nachwuchsteams für U17-Weltmeisterschaften aufgehoben.
Kate hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 bereits mehrmals an Veranstaltungen zur Unterstützung der Ukraine teilgenommen.Der ehemalige internationale Fussballprofi Andrij Schewtschenko wechselt von der Fussball- auf die Politbühne. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat den 46-Jährigen als freiberuflicher Berater engagiert.
• Proposed new €50 bn on macro-financial assistance linked to our Ukraine Plan for reforms & investmentVon der Leyen teilte nach den Beratungen über den Kurznachrichtendienst X mit, es sei ein «gutes Gespräch» der führenden Vertreter von EU, G7, Nato und dem «Bukarest 9»-Format gewesen. Von EU-Seite seien neue Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für Reformen und Investitionen vorgeschlagen worden.
Die seit 2014 von Russland annektierte Krim ist seit Wochen Ziel verstärkter ukrainischer Angriffe. Speziell die Hafenstadt Sewastopol, die als Basis des russischen Schwarzmeerflotte dient, wurde mehrfach attackiert. Dabei wurden unter anderem ein Landungsschiff, ein U-Boot und das Hauptquartier der Schwarzmeerflotte schwer beschädigt. Ziel der Attacken ist es, die Einsatzfähigkeit der Flotte zu schmälern. Diese spielt eine wichtige Rolle in Russlands Angriffskrieg.
«Ein Westwagen ist ein Westwagen», lobte einer der Soldaten im Gespräch mit Selenski den aus deutscher Produktion stammenden Panzer. Neben den Leopard-Panzern habe Selenski sich auch Schützenpanzer des Typs CV-90 angesehen. Beide seien in den Kämpfen im Nordosten der Ukraine am Frontabschnitt Kupjansk im Einsatz, hiess es in der Beschriftung des Videos.
Im Gebiet Dnipropetrowsk seien zwei Gebäude eines Unternehmens durch Raketentrümmer beschädigt worden, teilte die Behörden dort mit. Zu Verletzten gab es keine Angaben. Die ukrainischen Behörden meldeten erneut auch Artilleriebeschuss von russischer Seite. Die Ukraine hat seit Sommer 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Es sei das Ziel seines Landes, noch in diesem Jahr mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, betonte Selenski. Die Ukraine werde alle von der EU-Kommission gestellte Forderungen erfüllen, versprach er.
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