Der Rügener Marvin Müller ist mit seiner Petition gegen das LNG-Terminal im Bundestag aufgetreten. Ob sein Glück hier endet? Es kam zu einem Streit mit dem Staatssekretär von RobertHabeck
Für Wenzel sei es dagegen ein entscheidender Punkt, sich nicht von Russland erpressbar zu machen. Müller stellt dabei aber die Frage in den Raum, ob man damit nicht von der einen Abhängigkeit in die nächste rutschen würde. „Man fördert damit die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und bremst so den Ausbau erneuerbarer Energien aktiv aus“, erklärt er.
Man sei auch für Transformation und Geschwindigkeit, räumt Müller ein. Dennoch solle die Beschleunigung so organisiert sein, dass sie die Menschen mitnehme, anstatt sie abzuhängen. „Wir haben mit dem LNG-Gesetz die Fristen sehr deutlich abgesenkt und darauf wert gelegt, dass Kommunen, Länder und Bund eng zusammen arbeiten“, so Wenzel. Ansonsten wäre es nicht möglich gewesen, schon im vergangenen Winter LNG-Terminal beispielsweise in Wilhelmshaven oder Brunsbüttel in Betrieb zu nehmen. Müller sagt daraufhin aber: „Wenn Ausschreibungsfristen abgesenkt werden, dann senkt das auch die Fristen für die gesellschaftliche Debatte.
Laut Wenzel wäre es jetzt an der Zeit, zusammen mit der Landesregierung zu einem Ergebnis zu kommen und so schnell wie möglich zu starten. Gemeindevertreter Müller kann aber nicht verstehen, warum man sich nicht mehr Zeit nehmen könne, wenn sowieso nicht feststehe, ob das Terminal bis zum nächsten Winter fertig werde. „Wir brauchen mehr Zeit.“
Kompromisse hin oder her, was hat die Diskussion im Bundestag ergeben? Vor allem eins: Keine Lösung. Fast 100.000 Menschen haben die Petition unterschrieben und sich damit gegen ein LNG-Terminal vor Rügen entschieden. Die Grünen aber bleiben bei ihrer Meinung – LNG bleibt!
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