Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali gibt Amt ab - Wegen Streits um Wagenknecht dpa via
Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück. „Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren“, heißt es in einer Erklärung Mohamed Alis, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Diese Entscheidung hat politische Gründe.
Die Parteiführung wolle enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen, doch das gelinge nicht. Hingegen könne man nicht die erreichen, für die linke Politik gemacht werden solle, auch nicht„Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben und der Umstand, dass sich die große Mehrheit der Landesvorstände diesen Beschluss zu eigen gemacht hat“, heißt es in der Erklärung.
Mohamed Ali gilt als Vertraute von Wagenknecht. Diese hat sich mit der Parteiführung überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Entscheidung hat Wagenknecht noch nicht bekannt gegeben.Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich hat den Rückzug von Mohamed Ali als weiteren Sargnagel für die Partei bezeichnet. „Ich kann die Gründe völlig nachvollziehen.
Ähnlich äußerte sich die Abgeordnete Jessica Tatti. „Wer den eigenen Genossen permanent die Tür zeigt, braucht sich nicht wundern, wenn sie irgendwann durchgehen. Amira Mohamed Ali wollte Vorsitzende der ganzen Fraktion sein, doch die Parteiführung war der Ansicht, sie habe sich dem Anti-Wagenknecht-Kurs zu beugen.“Für die Bundestagsfraktion ist die interne Spaltung ein Risiko.
Wagenknecht hatte die Parteispitze immer wieder heftig kritisiert und mit der möglichen Parteigründung gereizt. Wissler und Schirdewan ergriffen schließlich die Initiative und setzten den Beschluss gegen Wagenknecht durch. Inzwischen haben sie eine weitere Entscheidung getroffen, die bei Wagenknecht-Anhängern auf Kritik trifft: Sie schlugen die Flüchtlings- und Klimaaktivistin Carola Rackete als Linken-Spitzenkandidatin für die Europawahl vor.
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