Alain Berset tritt Ende Jahr als Bundesrat zurück. Wer will seine Nachfolge antreten? Wer verzichtet? Und: Kann die SP ihre zwei Sitze in der Landesregierung überhaupt verteidigen? In unserem Bundesrats-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden.
SP will den Sitz des Freiburgers verteidigen «Ich werde nicht kandidieren», teilt der Zürcher Nationalrat Fabian Molina auf Instagram mit. «Die SP-Fraktion hat das Glück, aus zahlreichen exzellenten Kandidierenden für den Bundesrat auswählen zu können», schreibt Molina. Er habe sich das gut überlegt und «bedankt sich für den grossen Zuspruch. Es hat mich gefreut und gerührt.
Bislang bestätigte sich das Schema: Wer die Medien eigens zu einem Termin einlädt, verkündete dort eine Kandidatur und keine Absage. Über eine Kandidatur Allemanns war schon lange spekuliert worden. Die Bernerin hatte sich bereits für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga vergangenen Dezember beworben, schaffte allerdings neben Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider den Sprung aufs SP-Ticket nicht. Nach einer guten halben Stunde beendigt Nordmann die Medienkonferenz.
Romain Pilloud, Präsident der SP Waadt, eröffnet die Pressekonferenz. Er gibt das Wort direkt an den Kandidaten. Roger Nordmann begrüsst auf Französisch und Deutsch und fährt dann auf Französisch fort. Er liest vom Blatt ab und will zuerst über Herausforderungen für die Schweiz sprechen. Er nennt den demografischen und klimatischen Wandel. «Das ist eine Chance für die Schweiz», sagt Nordmann mit Blick auf die Herausforderungen.
Wir beschliessen damit für den Moment die Berichterstattung. Sobald bekannt, werden wir Sie in diesem Bundesrats-Ticker auch weiterhin mit allen News um die Berset-Nachfolge auf dem Laufenden halten.«Selbstverständlich ist das Alter nicht das einzige Kriterium», sagt Jon Pult auf Nachfrage zu seinem Alter respektive dem Verweis im Verlauf des Point de Presse auf die laut seiner Partei aktuell älteste Regierung Europas.
Die erste Frage dreht sich um seine Doppelbürgerschaft. Nebst dem Schweizer hat Jon Pult seit Geburt wie Eingangs erwähnt auch den italienischen Pass. «Jon lebt Politik mit Haut und Haar», sagt die scheidende Nationalrätin schliesslich. Womit er bei der politischen Konkurrenz selbstredend «von vielen auch gefürchtet» werde.Als Freund des Bundesratskandidaten wie auch als Kantonalpräsident könne er sagen, dass dieser «bestens geeignet» und die «richtige Wahl» sei. Und das, nicht nur, weil er Bündner sei, wie Perl betont.
Standesgemäss im Bundeshaus will er zusammen mit seiner Kantonalpartei informieren. Sekundiert wird Pult dabei von Nationalrätin Sandra Locher Benguerel und Parteipräsident Andri Perl. Alleine die Wahl des Orts lässt darauf schliessen, dass es Pult versuchen möchte. Er freue sich über die Kandidatur von Beat Jans, welcher dieser am letzten Freitag bekannt gab. Jans sei ein «enger politischer Weggefährte und ein guter persönlicher Freund» wie Atici schreibt. Über das Wochenende hab er den Entscheid gefällt seine Kandidatur zu Gunsten von Beat Jans und zu Gunsten des Kantons Basel-Stadt zurückzuziehen.
Das ist bei einer Bundesratskandidatur insofern von Belang, dass es in der Folge der Wahl von Bundesrat Ignazio Cassis in der Schweiz zu grösseren Diskussionen kam, ob Schweizer Politiker Doppelbürger sein dürfen. Der aktuelle Aussenminister und Tessiner Vertreter in der Landesregierung besass früher einmal die italienische Staatsbürgerschaft.
Anita Fetz' Fazit: «Beat Jans kann Bundesrat, er will Bundesrat. Und die Region Basel hofft, dass sie endlich wieder mal einen Bundesrat stellen darf.»Nun äussert sich Eric Nussbaumer zur Kandidatur von Beat Jans. Als langjähriger Politikerkollege habe er «meine volle Unterstützung», so der Nationalrat des benachbarten Kantons Baselland. «Die Effekthascherei ist nicht sein Ding, die Lösungssuche treibt ihn an.
Was werden Sie sagen? Geben Nussbaumer und Wyss allenfalls zugleich ihren Verzicht bekannt? – In wenigen Minuten wissen wir mehr. Im Haus der Kantone in Bern ist inzwischen alles bereit für die Medienkonferenz von Beat Jans. Der Basler Regierungspräsident und Altnationalrat will in wenigen Minuten bekannt geben, ob er als Bundesrat kandidiert – oder doch noch im letzten Moment verzichtet.
Doch das scheint immer unwahrscheinlicher. Zudem hat mit dem Berner Nationalrat Matthias Aebischer bereits ein vierter Mann sein Interesse an einer Bundesratskandidatur angekündigt.Am Mittwoch hat sich die Basler Ständerätin Eva Herzog aus dem Rennen um die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset genommen
Ein Nachteil für Jans dürfte zumindest fraktionsintern sein Alter sein: Er ist 59 Jahre alt und steht damit nicht für den Generationenwechsel, welchen sich viele in der SP wünschen.Bei der letzten SP-Bundesratsvakanz im Dezember war Eva Herzog die Favoritin. Am Ende wurde Elisabeth Baume-Schneider in die Landesregierung gewählt. Nun ist klar: Herzog wird definitiv nicht Bundesrätin.
Ebenfalls noch offen ist, ob in der kommenden Zeit noch weitere Kandidaturen für die Berset-Nachfolge aus dem Kanton Bern angekündigt werden. Oft genannt wird Evi Allemann. Die ehemalige Nationalrätin und aktuelle Berner Regierungsrätin hat sich aktuell noch eine Bedenkfrist ausbedungen. Bereits nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Winter habe man in der Kantonalpartei über eine Kandidatur gesprochen. Damals sei man aber gemeinsam zum Schluss gekommen, dass die SP als Gleichstellungspartei nicht mit zwei Männer im Bundesrat vertreten sein dürfe.Mit leichter Verspätung beginnt die Medienkonferenz und das Team von Matthias Aebischer lässt die Katze gleich zu Beginn aus dem Sack: Er will Bundesrat werden.
Nicht so der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Erst auf die Frage eines welschen Journalisten wechselt er doch noch fliessend auf Französisch. Und sagt gleich, er habe die Frage schon verstanden. «Diesmal spricht nichts dagegen, dass ein Mann antritt», so Daurù. Diesmal trete keine Frau zurück, sondern ein Mann. Und darum spreche für die SP nichts dagegen, wiederum einen Mann für die Berset-Nachfolge zu portieren.
Als Genosse wisse Jositsch zudem, wie man aus einer Minderheitenposition heraus Mehrheiten beschafft. «Als SP-Politiker ist das bei der bürgerlichen Übermacht eine wichtige Voraussetzung als Bundesrat», so Seiler Graf.Wird er auch wieder als wilder Kandidat antreten? Daniel Jositsch tritt allfälligen Spielchen im Parlament bereits jede Absage. Und das noch vor der Fragerunde. «Ich akzeptiere die Entscheidung meiner Fraktion», sagt er.
Da Bundesratswahlen jeweils am Mittwoch der zweiten Sessionswoche stattfinden, wird Bersets Nachfolge am 13. Dezember 2023 gekürt werden. Dann finden nach den Eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober ohnehin ordentliche Erneuerungswahlen der Landesregierung statt. Weitere Details zur Wahl sind zur Zeit noch nicht bekannt.
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