Gesundheitsminister Lauterbach arbeitet an rechtlichen Grundlagen für neue Corona-Maßnahmen in der kalten Jahreszeit. Nun gibt er einen Ausblick auf mögliche Regelungen.
Buschmann: Keine Lockdowns oder Ausgangssperren mehr
Dabei geht es um Anschlussregelungen für die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren die Bestimmungen stark zurückgefahren worden. Damit fielen allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G.
Buschmann hatte bereits Anfang Juli erklärt, man könne sagen, dass Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren nicht mehr verhältnismäßig seien.
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