Landeswahlleiter Bröchler schläft manchmal unruhig. Das hat nicht zuletzt mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun. Aber vor der Wiederholungswahl im Februar hat er auch sonst genug um die Ohren.
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Bröchler sagte, es bleibe aber eine enorme Herausforderung, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten innerhalb von 90 Tagen zu organisieren statt wie üblich in einem Jahr. „Wir sind in einer Ausnahmesituation und betreten hier in Berlin Neuland mit der Wiederholungswahl“, sagte er. „Vieles, was wir machen, ist natürlich auch ein Vortasten, aber im Augenblick vom Verlauf her und den Planungen her bin ich optimistisch, dass wir das diesmal hinbekommen.
Für den Fall, dass die Richter in Karlsruhe den Wahltermin im Februar kippen sollten, sieht Bröchler etliche offene Fragen. Das gelte etwa für die im Rahmen der Briefwahl dann bereits abgegebenen Stimmen. „Das sind alles ungeklärte Rechtsfragen, die wir dann überprüfen müssen. Wir haben so einen Fall noch nicht gehabt“, sagte er. Eine Entscheidung gegen die komplette Wahlwiederholung wäre nach Bröchlers Worten ein massiver Eingriff.
Bröchler räumte ein, vor diesem Hintergrund manchmal unruhige Nächte zu haben: „Ich bin schon das ein oder andere Mal wach geworden“, sagte er. „Ich habe mich dann aber versucht, damit zu beruhigen, dass ich gesagt habe: Wir müssen erstmal dafür sorgen, dass die Wahlen hier funktionieren.“ Was Karlsruhe entscheide, dürfe für die Organisation der Wahlen in Berlin keine Rolle spielen. „Aber wir schauen natürlich sehr genau, was passiert.
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Keine Wahl im Februar?: Landeswahlleiter sieht viele FragenBerlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht etliche offene Fragen, falls das Bundesverfassungsgericht den Termin für die Wiederholungswahl am 12. Februar kippen sollte. Das gelte etwa für die im Rahmen der Briefwahl bereits abgegebenen Stimmen, sagte Bröchler am Mittwoch bei einem Besuch des Briefwahlzentrums in Berlin-Zehlendorf. „Das sind alles ungeklärte Rechtsfragen, die wir dann überprüfen müssen. Wir haben so einen Fall noch nicht gehabt“, sagte der Verwaltungswissenschaftler. Eine Entscheidung der Richter in Karlsruhe gegen die komplette Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten wäre nach Bröchlers Worten ein massiver Eingriff.
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