Wochenrückblick: Warum die Liberalen dringend einen Realitäts-Check brauchen. Und wir blicken am 2. Mai darauf, wie wir die Enthüllungen von Snowden von Anfang an begleiteten
An einiges aus der Zeit kann ich mich noch recht gut erinnern. Zum Beispiel, wie ich mich im Sommer 2013 immer wieder fragte: Wie lange geht das noch weiter? Gefühlt kamen im Abstand weniger Tage immer neue Enthüllungen und es schien einfach nicht aufzuhören. Immer neue Codenamen und Abkürzungen zu immer neuen Überwachungsprogrammen prasselten auf uns ein. Prism, XKeyscore, Tempora, Boundless Informant, Wharpdrive. Den Überblick zu behalten, war fast unmöglich.
Später wurde dann mehr und mehr klar, wie eng auch die deutschen Geheimdienste mit ihren US-Partnern zusammenarbeiteten. Und wie sich auch „befreundete“ Dienste gegenseitig im Visier hatten. An„Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“ können sich vermutlich viele von euch erinnern. Wir haben gelernt: Offensichtlich geht das doch.
Wir haben die Enthüllungen von Anfang an begleitet; so richtig los ging es, als in Folge der Veröffentlichungen eineingerichtet wurde. Von April 2014 bis Juni 2017 gab es insgesamt 134 Sitzungen, 66 davon öffentlich. Wir haben uns diese Sitzungen angeschaut, protokolliert, immer wieder die Themen der Befragungen aufbereitet. 5,6 Millionen Zeichen Live-Blogs kamen so zustande.
Aus unserer Redaktion saßen damals vor allem mein Kollege Andre und ich im Ausschuss. Regelmäßig gingen die Sitzungen bis spät in den Abend, es stellte sich eine verschworene Gemeinschaft ein unter den regelmäßigen Besucher:innen auf der Tribüne im Sitzungssaal. Man versorgte sich gegenseitig mit Mate und Schokolade, lachte gemeinsam, empörte sich und überbrückte die Wartezeit, wenn mal wieder eine Sitzung unterbrochen wurde.
Mich hat diese intensive Zeit sehr geprägt und ich habe viel gelernt über das, was BND, Bundesverfassungsschutz und Co. so treiben. Aber genauso aufschlussreich war es, direkt beobachten zu können, welches Selbstverständnis die deutschen Geheimdienstler:innen vor den Abgeordneten präsentierten.
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