+++ EIL +++ Das Berliner Verwaltungsgericht hat das umstrittene Verbot von Ukraine-Flaggen für eine Kundgebung in Berlin gekippt. Es handelt sich hierbei um einen Individualfall, so polizeiberlin-Sprecherin Anja Dierschke.
Die Kundgebung, für die das Fahnenverbot teilweise gekippt wurde, wurde lediglich für drei Personen in der Zeit von 21.30 bis 22 Uhr angemeldet. Der Antragsteller, der aus Baden-Württemberg stammt, hatte gegen die Verfügung geklagt. Aus Polizeikreisen war zu erfahren, dass das Verwaltungsgericht davon ausgehe, dass eine solch kleine Gruppe für größere Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine sorgen könnte.
Die Allgemeinverfügung der Polizei Berlin vom 4. Mai 2022 verbietet unter anderem das Zeigen von Fahnen und Flaggen mit ukrainischem Bezug und das Abspielen und Singen ukrainischer Marsch- und Militärmusik in der Nähe von Gedenkstätten und Orten, die dem Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs dienen. Auch das Museum Karlshorst zählt hierzu, an dem die Kundgebung stattfinden soll.
Die Entscheidung, das Zeigen der Flaggen hatte vielfach Kritik ausgelöst. Besonders im Ausland war man über die Entscheidung der Behörden aus der Hauptstadt verwundert. Auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk hatte das Verbot kritisiert. Melnyk sagte gegenüber : „Wir sind geschockt, dass die Berliner Polizei das Tragen von Fahnen mit ukrainischem Bezug am 8. und 9. Mai verboten hat.“ Dies sei eine Ohrfeige an die Ukraine und ein Schlag ins Gesicht des ukrainischen Volkes. Immerhin
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Das Smartphone-Dilemma: Warum das schlechte Gewissen als Mutter mein ständiger Begleiter ist'Ungenutzte Zeit beim Stillen. Soll ich etwa in die Luft starren? Meine Gedanken kreisen lassen?' Warum das Smartphone für unsere Autorin ein ständiges Dilemma bedeutet Schonungslosehrlich
Read more »
Wenn Putin morgen das Inferno startet, ist das eine große Chance für die UkraineDie Welt wartet gebannt, was Wladimir Putin am morgigen „Tag des Sieges“ tun wird. Noch immer gibt es Experten, die von einer großen Mobilmachung ausgehen. Zwei Militärexperten analysieren die Lage und sehen darin sogar kurzfristig einen Vorteil für die Ukraine.
Read more »
Amira Pocher: Ihre Mutter macht sich Sorgen – das ist der GrundAmiraPocher ist .RTL_LetsDance-Kandidatin, Mutter und Unternehmerin. Das bereitet Amiras Mutter Kopfschmerzen: 'Manchmal mache ich mir schon Sorgen. Deswegen freue ich mich, wenn es auch mal wieder eine ruhige Zeit gibt und dass sie mal wieder aufatmen
Read more »
„Das hätte ganz anders ausgehen können“Mit mehr Vertrauen in die eigene Nervenstärke gehen die Füchse Berlin in die entscheidenden Wochen im Kampf um einen Champions-League-Platz.
Read more »
Muttertag: Mütter aus Berlin erzählen über das Muttersein 2022Die Erziehung der Kinder hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Wie war es vor 50 Jahren, wie ist es heute? Mütter erzählen.
Read more »
Von „Niederlage“ zu „Befreiung“: Wie sich das Gedenken an den Mai 1945 wandelteKaum ein Feiertag spiegelt nationale und historische Narrative so sehr wie der 8. und 9. Mai. Unsere Autorin hat sich die Geschichte des Tages genauer angesehen
Read more »