Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol sieht sich wegen des kurzzeitig von ihm verhängten Kriegsrechts mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol sieht sich wegen des kurzzeitig von ihm verhängten Kriegsrechts mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.Die grösste Oppositionspartei warf dem konservativen Staatsoberhaupt Verfassungsbruch vor und forderte Yoon zum sofortigen Amtsverzicht auf. Andernfalls werde man ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Gewerkschaften drohten mit Streiks.
In Seoul waren in der Nacht Tausende Demonstranten vor das vom Militär abgesperrte Parlament gezogen, um lautstark gegen Yoons Vorgehen zu protestieren. Kritik kam auch aus seiner eigenen Regierung: «Die Republik Korea ist eine liberale demokratische Nation, und wir stehen an der Seite des Volkes, um die liberale Demokratie zu verteidigen, und werden uns dieser Erklärung des Kriegsrechts entschieden widersetzen», erklärte Parteichef Han Dong Hoon.
In einer live im Fernsehen ausgestrahlten Rede argumentierte Yoon, das Kriegsrecht ziele auf den «Schutz der verfassungsmässigen Ordnung der Freiheit» ab. «Gestern Abend um 23 Uhr habe ich den Ausnahmezustand ausgerufen, in der festen Absicht, die Nation vor den staatsfeindlichen Kräften zu schützen», sagte er. Yoon beschuldigte die Opposition, mit dem kommunistischen Regime in Nordkorea zu sympathisieren.
Yoon warf dem von der Opposition dominierten Parlament vor, durch Anträge zur Amtsenthebung von Ministern und weiteren Amtsträgern die Regierungsgeschäfte behindert zu haben. Seit dem Antritt der Regierung im Mai 2022 habe die Nationalversammlung 22 Amtsenthebungsanträge gestellt.
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