Bundeskanzler Scholz hat die umstrittene deutsche Enthaltung in der UNO-Vollversammlung bei der Abstimmung über die Resolution zum Krieg zwischen Israel und den Hamas-Terroristen verteidigt.
Bundeskanzler Scholz , derzeit in Nigeria, hat sich zur umstrittenen Enthaltung Deutschlands bei der UNO geäußert .
Bei seinem Besuch in Nigeria sagte Scholz, Deutschland habe hart daran gearbeitet, einen Beschluss zu erreichen, der der Situation gerecht werde. Als das nicht gelungen sei, habe man sich der Stimme enthalten. Die Enthaltung war unter anderem vom Zentralrat der Juden in Deutschland sowie dem israelischen Botschafter Prosor kritisiert worden.
In der Regierungspartei FDP sorgte das deutsche Abstimmungsverhalten für unterschiedliche Reaktionen. Generalsekretär Djir-Sarai sagte dem"Tagesspiegel" aus Berlin, das Votum des Außenministeriums sei enttäuschend. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Lechte, nannte die Enthaltung Deutschlands dagegen nachvollziehbar. Es müssten Gesprächskanäle offengehalten werden, um weiteres ziviles Leid auf beiden Seiten zu verhindern.
Die UNO-Vollversammlung in New York hatte am Freitag mit großer Mehrheit unter anderem eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Eine eindeutige Verurteilung des Hamas-Terrors als Auslöser des Krieges war in der Resolution nicht enthalten. Über die Entwicklungen im Nahen Osten halten wir Sie auch in einem Nachrichtenblog auf dem Laufenden.
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