Korruptionsermittlungen: Portugals Ministerpräsident Costa tritt zurück

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Portugals Ministerpräsident António Costa gibt sein Amt auf. Das verkündete er in einer landesweiten TV-Ansprache. Grund sind offenbar Korruptionsermittlungen – portugiesische Behörden hatten unter anderem Costas Kabinettschef festgenommen.

Der portugiesische Ministerpräsident António Costa tritt zurück. Grund ist offenbar eine Korruptionsuntersuchung. Costa sagte in einer landesweit im Fernsehen übertragenen Ansprache, dass er »unter diesen Umständen natürlich beim Präsidenten der Republik meinen Rücktritt eingereicht habe.« Costa sagte, er habe ein reines Gewissen, aber er werde nicht mehr für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren.

Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsannahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa, der staatliche Fernsehsender RTP sowie andere portugiesische Medien unter Berufung auf Behördenkreise.

Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Aus der Opposition waren bereits nach den Durchsuchung Rücktrittsforderungen laut geworden.

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