Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs. Bei der Vorlage der Frühjahrsprognose sprach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von einer beachtlichen Tendenz trotz aller Widrigkeiten wie Ukraine-Krieg und Energiekrise.
. Für 2023 rechnet die Regierung mit 5,9 Prozent; im nächsten Jahr dann mit 2,7 Prozent. Zum Vergleich: 2022 betrug die Teuerung 6,9 Prozent - der höchste Stand seit Jahrzehnten. Auch die Energiepreise gehen laut Habeck runter, was Unternehmen und Verbraucher allerdings erst später zu spüren bekommen werden.Der Blick auf den Arbeitsmarkt stimmt den Wirtschaftsminister teilweise optimistisch, teils aber auch besorgt.
Für die Politik in Deutschland bedeuten diese Zahlen, "auf einen Wandel der Wirtschaft hinzuarbeiten, um sie robust aufzustellen", wie Habeck es formulierte. Der Minister will dies zielgerichtet tun, nicht nach dem Gießkannenprinzip.Die Frühjahrs- und Herbstprojektionen sind Grundlage für die Schätzungen des Steueraufkommens. Die neue Steuerschätzung des zuständigen Arbeitskreises kommt Mitte Mai.
Bundesfinanzminister Christian Lindner erwartet nach eigener Aussage von der Steuerschätzung "keine Wunder". Der FDP-Politiker sagte, es müsse genau geprüft werden, welche Ausgaben notwendig und welche wünschenswert seien.Diese Aussage dürfte wohl auch an seine Kabinettskolleginnen und –Kollegen gerichtet sein. Denn über den Bundeshaushalt 2024 wird innerhalb der Ampel gerade heftig gestritten.
Die Haushaltsberatungen laufen – Ausgang offen. Aber höhere Steuereinnahmen würden mehr Handlungsspielraum zulassen und könnten dabei helfen, den Haushaltsstreit in der Ampel zu entschärfen."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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