Bayern klagte bereits 2013 zusammen mit Hessen gegen den damaligen Länderfinanzausgleich. Dazu könnte es laut dem bayerischen Ministerpräsident auch dieses Jahr kommen. Für die nächste Regierungsbildung in Bayern schließt er zudem eine Partie klar aus.
erneut mit einer Klage des Freistaats gegen den milliardenschweren Finanzausgleich der Länder. Das jetzige System könne ja zum Ende des Jahrzehnts gekündigt werden, „das ist uns aber zu spät. Deswegen prüfen wir jetzt noch mal ob es Klagemöglichkeiten gibt“, sagte der CSU-Chef am Mittwoch bei der Klausur der Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Er wolle dazu auch mit den anderen Geberländern das Gespräch suchen.
Bayern trägt aktuell rund die Hälfte des gesamten Ausgleichvolumens, die Zahlungen des Bundeslandes sind inzwischen auf rund neun Milliarden Euro gestiegen. Söder bezeichnete dies als ungerecht, es sei unmöglich, dass die Menschen in Bayern hart arbeiteten und Steuern zahlten, welche dann in andere Länder abflössen.
Söder sagte auf Nachfrage, es sei natürlich nicht möglich zu sagen, welche Erfolgsaussichten eine Klage habe, bei der vergangenen Klage hätten die Länder und der Bund aber auch aus Angst vor der Klage am Ende der Einigung zugestimmt. „Es ist eine eindeutige Überforderung des Systems, wenn 60 Prozent des Gesamtvolumens ein Bundesland trägt.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bayern München: Nachgehakt – Die Lass-laufen-Bayern und die ScampiFC Hollywood ist immer mal wieder. Es gab die Scampi-Bayern. Und jetzt die Laissez-faire-Bayern.
Read more »
FC Bayern München: Mario Basler schießt scharf gegen Thomas Müller: „Raus mit dem!“Die Bayern-Krise macht auch vor Thomas Müller nicht Halt. Kritik der etwas extremeren Art muss er von Mario Basler einstecken.
Read more »
DFB-Elf in der Nations League: Sanatorium für trübe BayernSanatorium für trübe Bayern : Vor den DFB-Länderspielen gegen Ungarn und England geht es auch darum, dass sich die Münchner Fraktion vom Misserfolg im Klub erholt. In deutlich besserer Stimmung ist ein DFB-Debütant eingetroffen.
Read more »
Hansi Flick hinterfragt Aus beim FC Bayern München - Bundestrainer hadert mit Abgang beim RekordmeisterHansi Flick hadert auch nach einem Jahr als Bundestrainer noch mit seinem Aus beim FC Bayern und hinterfragt die Gründe für seinen Abgang beim Rekordmeister.
Read more »
FC Bayern München - trügerische Variabilität: Vermeintliche Stärke entpuppt sich als SchwächeDer FC Bayern befindet sich pünktlich zum Wiesn-Start im Krisenmodus. Vier Spiele ohne Sieg lassen die Kritik an der Kaderzusammenstellung lauter werden.
Read more »
Lothar Matthäus nimmt Julian Nagelsmann in Schutz - FC Bayern München muss nach Länderspielpause liefernLothar Matthäus sieht auf der Trainerposition von Bayern München trotz zuletzt vier Spielen ohne Sieg in Folge keinen Handlungsbedarf.
Read more »