Die Koalition streitet, wie viel Geld sie für die Grundsicherung bereitstellt. Aber Kinderarmut wird sie mit ihrem Vorhaben sowieso nicht beseitigen.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus zu Besuch in der Offenbacher Sprach-Kita Bismarckstraße Foto: Janine Schmitz/imago
Vielleicht ist Lisa Paus deshalb genau die Richtige für diesen Job. Schließlich geht es den Grünen in der aktuellen Legislatur darum, Kinderarmut mittels Kindergrundsicherung zu beseitigen. Das war ihr Versprechen im Wahlkampf, jetzt ist vom „wichtigsten sozialpolitischen Projekt“ die Rede. Nicht schlecht, wenn da eine sitzt, die gerne rechnet und bei der Sache bleibt.
Dabei gibt es Berechnungen von verschiedenen Wissenschaftler_innen, die von ähnlich hohen Summen wie die Linkspartei ausgehen. Die Grünen selbst hatten vor der Wahl das ifo Institut mit einer Studie zum Thema beauftragt. Das Ergebnis: Je nach Modell kostet die Kindergrundsicherung zwischen 17 und 25 Milliarden Euro.
Dabei ist allein deshalb mit Mehrausgaben von circa 5 Milliarden Euro zu rechnen, weil viele Leistungen im jetzigen System nicht beansprucht werden. So schätzt es zumindest das Familienministerium selbst. Zwar ist in letzter Zeit die Zahl derjenigen gestiegen, die den Kinderzuschlag bekommen, im Januar aber ging das Ministerium von 1,5 Millionen Kindern aus, die zwar leistungsberechtigt sind, deren Eltern den Zuschlag aber nicht beantragen.
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