Kevin McCarthy ohne Mehrheit - Machtkampf im US-Repräsentantenhaus geht weiter

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Am Freitag will das USRepräsentantenhaus nach erfolglosen drei Sitzungstagen einen neuen Anlauf für die Wahl seines Vorsitzenden nehmen. Es ist das längste Prozedere in der Wahl des «Speakers» seit dem 19. Jahrhundert. KevinMcCarthy Speaker

01:35 Video Wer ist Kevin McCarthy? Aus Tagesschau vom 05.01.2023. abspielen. Laufzeit 1 Minute 35 Sekunden. Nach fünf weiteren ergebnislosen Wahlgängen am Donnerstagabend bei der Abstimmung über den Vorsitzenden hat das Repräsentantenhaus die nächste Wahl auf Freitag um 18 Uhr angesetzt. Der Kandidat Kevin McCarthy ist wegen einer internen Rebellion in der Republikanischen Partei in den vergangenen Tagen bereits in elf Wahlgängen durchgefallen.

Der Vorsitzende der Parlamentskammer steht in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Platz drei nach dem US-Präsidenten und der Vizepräsidentin, die gleichzeitig Vorsitzende des Senats ist. Die Republikaner haben im US-Repräsentantenhaus nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteivertreter, um gewählt zu werden. Doch diverse Abgeordnete am rechten Rand seiner Fraktion verweigerten McCarthy die Unterstützung.

Keine Lösung in SichtTrotz immer neuer Zugeständnisse McCarthys an seine Gegner sind diese bislang hart geblieben. Am Donnerstag stimmten 20 Abgeordnete immer wieder für andere Kandidaten aus ihrer Partei. Eine Lösung der Patt-Situation ist nicht in Sicht – trotz angestrengter Verhandlungen hinter den Kulissen. Die «Washington Post» berichtete, dass mehrere seiner Gegner kurz davor stünden, einer Vereinbarung zuzustimmen und für McCarthy zu stimmen. Erwartet wird, dass McCarthy auch bei den Wahlgängen heute nicht die notwendigen Stimmen bekommt – dass aber zumindest einige Abgeordnete ihre Blockade aufgeben könnten.

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