Sollten Misthaufen Kulturgut sein? Eine Brandenburger Initiative wollte genau das erreichen – allerdings vergeblich. Brandenburg Potsdam
am Donnerstag zurück. Die Fraktion wollte erreichen, dass die Landesregierung auf eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes dringt, damit bestimmte Gerüche und Geräusche bei Nachbarschaftskonflikten nicht als störend eingeordnet werden und weniger Streit entsteht. Der Fraktionsvorsitzende Péter Vida sagte, der Antrag diene dazu, Justiz und Verwaltung zu entlasten und das Landleben zu bewahren.
Er wies darauf hin, dass Bayern bereits einen ähnlichen Antrag im Bundesrat eingebracht hat, zu dem ein Ergebnis noch aussteht. Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich schlug vor, Schiedsstellen zur Klärung zu nutzen.Ministerrat hatte im August 2022 auf einen Landtagsbeschluss hin eine Bundesratsinitiative beschlossen, um das Sinneserbe in Bayern und ganz Deutschland zu schützen.
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