Keine Abwahl - Aargauer Oberrichter nach Kritik wiedergewählt

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Am Dienstag hat das Aargauer Parlament Richterinnen und Richter gewählt. Diesmal war eine Wahl besonders spannend. Aargau

Eigentlich ist die Wahl der Behörden im Aargauer Parlament, dem Grossen Rat, eine Routinesache. Am Dienstag wurde aber die Wahl der Oberrichterinnen und Oberrichter mit Spannung erwartet, weil einer der Richter in letzter Zeit vermehrt in der Kritik stand. Der Anwaltsverband kritisierte ihn und das Bundesgericht wies mehrere Urteile zurück, die seine Kammer abgesegnet hatte.

Das Obergericht erklärte danach, es handle sich um eine vergleichsweise tiefe Anzahl Fälle, die vom Bundesstrafgericht bemängelt wurden. Der Anwaltsverband hingegen forderte in diversen Medien, dass der Gerichtspräsident der betroffenen Kammer abgewählt werden müsse, er reduziere die Entschädigungen der Pflichtverteidiger willkürlich und mit System.

Die Diskussion im Rat war eher bescheiden. Der Grüne Grossrat Markus Dietschi mahnte, die Bundesstrafgerichtsurteile, die das Obergericht korrigierten, müssten aufgearbeitet werden. Die SVP-Fraktion argumentierte, die Gesamterneuerungswahlen hätten zwar zu reden gegeben, man unterstütze aber die vorgeschlagenen Personen, sie seien alle qualifiziert. Damit stellte sie sich hinter «ihren» SVP-Richter Jann Six.

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