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Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat in seinem Heimatland das Kriegsrecht verhängt – und alsbald wieder aufgehoben.Militärfahrzeuge sind von Polizeibeamten vor der Nationalversammlung umgeben. Der Präsident Südkoreas beschuldigte in einer live ausgestrahlten Rede die Opposition des Landes, mit Nordkorea zu sympathisieren.Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat in seinem Heimatland das Kriegsrecht verhängt – und alsbald wieder aufgehoben.
Wenige Stunden zuvor hatte der Präsident inmitten einer innenpolitischen Krise überraschend das Kriegsrecht ausgerufen. Hintergrund des Konflikts ist offensichtlich ein Streit um den Staatshaushalt. Als Begründung für den Ausnahmezustand nannte Yoon die Rolle der Opposition des Landes. Er beschuldigte sie, mit Nordkorea zu sympathisieren. Der ausgerufene Ausnahmezustand ziele darauf ab, «pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die verfassungsmässige Ordnung der Freiheit zu schützen»,Die Nationalversammlung forderte den Präsidenten wenig später auf, den Ausnahmezustand wieder aufzuheben.
Hinweise auf eine Verwicklung des totalitär regierten Nachbarlands Nordkorea in die Situation gab es nicht. Die US-Regierung zeigte sich ebenso wie Russland und Deutschland besorgt über die Entwicklungen in Südkorea.Die oppositionelle Demokratische Partei , die in der Nationalversammlung über eine Mehrheit verfügt, hatte am Freitag im parlamentarischen Sonderausschuss für Budget und Bilanzen einen Haushaltsplan im Alleingang beschlossen.
Ausserdem warf Yoon dem von der mehrheitlich von der Opposition beherrschten Parlament vor, durch Anträge zur Amtsenthebung von Ministern und weiteren hochrangigen Amtsträgern die Regierungsgeschäfte unterlaufen zu haben. Seit dem Antritt der Regierung im Mai 2022 habe die Nationalversammlung 22 Amtsenthebungsanträge gestellt. Das sei weltweit ohne Beispiel.Seit Monaten haben sich zudem die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöht.
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