Kartell: EuGH bestätigt Millionenstrafen für Hersteller optischer Laufwerke

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Kartell: EuGH bestätigt Millionenstrafen für Hersteller optischer Laufwerke EuGH Preisabsprachen

dass die Kartellteilnehmer ihr Wettbewerbsverhalten zumindest im Zeitraum von Mitte 2004 bis zum November 2008 koordiniert haben

. Die kartellrechtlich relevanten Handlungen betrafen demnach CD-, DVD- und Blu-ray-Laufwerke, mit denen insbesondere von Dell und Hewlett-Packard hergestellte Desktop-PCs und Notebooks ausgerüstet wurden. Die Produzenten sollen in den globalen Beschaffungsverfahren der beiden führenden PC-Hersteller einander jeweils die Strategien mitgeteilt haben, die sie bei der Teilnahme an den Ausschreibungen verfolgen wollten. Ziel war es demnach, Aufträge zu ergattern, einander über die Ergebnisse der Offerten zu unterrichten und weitere sensible Informationen auszutauschen. Die Koordinierung sei über ein Netzwerk paralleler bilateraler Kontakte erfolgt, so der Vorwurf.

Dieser hat die Urteile der niederen Instanz nun aufgehoben und die Entscheidung der Kommission teilweise gekippt. Der EuGH schätzt dabei primär die Annahme als fehlerhaft ein, dass sich die Gesellschaften nicht nur "an einer einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung" beteiligt, sondern darüber hinaus in einem Netzwerk konspirativ auch mehrere weitere gesonderte wettbewerbswidrige Absprachen getroffen hätten.

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