Und er bewegt sich doch, der Kanzler. Der Migrationsgipfel bei Olaf Scholz bringt zwar keine konkreten Ergebnisse, aber Oppositionsführer Friedrich Merz darf sich als Sieger sehen. Auch er wird jedoch wissen - die Ampel braucht die Hilfe der Union nicht. Eine Groko 2.0 war das Treffen daher keineswegs.
Ein Durchbruch ist der Migrationsgipfel des Kanzlers mit Oppositionsführer Merz sowie den Ministerpräsidenten Rhein und Weil nicht gewesen. Was nicht überrascht.hat lange gebraucht, um auf das Angebot der Opposition einzugehen, darüber zu beraten, ob man gemeinsam die Migration nach Deutschland begrenzen kann. Was politisch paradox ist. Schließlich war es der Kanzler, der den Deutschlandpakt vorgeschlagen hat, wenn auch mit einer anderen Stoßrichtung.
Bis Freitagabend. Unter dem Strich hat die Union dem Kanzler das an Maßnahmen vorgelegt, was sie schon lange fordert. Scholz sendete bei dem Treffen offenbar kaum Signale, dass er auf die Forderungen von Merz & Co eingehen wird. Logisch. Für die Umsetzung vieler Möglichkeiten der Begrenzung von Zuwanderung bräuchte er die Union im Parlament ohnehin nicht, ihm würde die Ampel-Mehrheit reichen.
Bei dem Treffen ging es vor allen Dingen um etwas anderes: Um ein Signal, dass die Politik insgesamt verstanden hat. Migration ist bei den Bürgern im Moment das Thema Nummer Eins, die Sorgen und Befürchtungen sind groß, die Kommunen ächzen real unter dem Zustrom. Die AfD profitiert davon erheblich. Dass also dringend etwas passieren muss, hat die Ampel inzwischen ebenso begriffen – selbst die Grünen.
Liefern muss somit die Koalition. Im Zusammenspiel mit den Bundesländern. Entscheidend ist daher ein ganz anderes Treffen – das des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten Anfang November. Aber: CDU-Chef„Wir müssen tun, was wirkt. Sonst fliegt uns das hier um die Ohren“
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Olaf Scholz und Friedrich Merz: Ein Groko 2.0 ist das noch nichtUnd er bewegt sich doch, der Kanzler. Der Migrationsgipfel bei Olaf Scholz bringt zwar keine konkreten Ergebnisse, aber Oppositionsführer Friedrich Merz darf sich als Sieger sehen. Auch er wird jedoch wissen - die Ampel braucht die Hilfe der Union nicht. Eine Groko 2.0 war das Treffen daher keineswegs.
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